Ob Kundenberater, Programmierer, Art Direktor oder Gesch├Ąftsf├╝hrer, alle unsere Kandidaten werden sorgf├Ąltig ausgesucht und interviewt. Nur wer fachlich und menschlich ├╝berzeugen kann, wird in den DESIGNERDOCK-Pool aufgenommen.
"Unsere Traummitarbeiter bringen viel mehr mit, als ein Anforderungsprofil aussagen kann. Nur wer sich eingehend mit Agentur und Mitarbeiter besch├Ąftigt, trifft den Punkt. Deshalb arbeiten wir mit DESIGNERDOCK."
Thomas Joussen, GF JoussenKarliczek GmbH
"Auch f├╝r Agenturen mit einem gut aufgestellten Recruitment-Team ist DESIGNERDOCK unverzichtbar bei der Suche nach den Besten."
Inka Wittmann, Personalleitung, Jung von Matt
"Wer Ahnung hat, wei├č Bescheid."
Mike Kr├╝ger f├╝r Henrik Bunzendahl, GF ZgHirschen, Stuttgart
"F├╝r mich ist DESIGNERDOCK die einzige Recruitment Company Deutschlands, die die Nase richtig in der Szene hat. Sie findet und vermittelt wirkliche Talente und das nicht nur in Deutschland sondern auch im Ausland."
Kurt Dieckert, dieckertschmidt
"Es gibt drei Gr├╝nde, warum wir mit DESIGNERDOCK arbeiten: keine Verst├Ąndigungsprobleme, eine schnelle Abwicklung und wirklich gute Leute."
Michael Trautmann, thjnk
"Wir haben die Besten gesucht und immer wieder genau die Richtigen gefunden. Nach Jahren erfolgreicher Zusammenarbeit wei├č DESIGNERDOCK, worauf es bei uns ankommt - und wer in unser Team passt. Das macht die Personalsuche nicht nur entspannter sondern auch viel erfolgreicher." Dieter Oedding, Gesch├Ąftsleitung H├Âffner M├Âbelgesellschaft
"Die Personalberater von DESIGNERDOCK kommen aus der Szene und vermitteln ohne das ├╝bliche Tamtam Mitarbeiter die passen."
Werner B├Ąrtle, Gesch├Ąftsf├╝hrung Panama Werbeagentur GmbH

Recht in der Kommunikationsbranche

Domain versus Marke - der zeitliche Kampf um die besseren Rechte

Am Anfang einer eigenen Webseite steht die Frage, unter welcher Domain man sich k├╝nftig darstellen m├Âchte. Eine M├Âglichkeit ist, den eigenen Namen oder eine allgemeine Bezeichnung, z. B. die Berufsbezeichnung, als Domain zu registrieren. Eine kreativere Alternative dazu ist, sich eine Phantasiebezeichnung auszudenken und diese als Domain zu registrieren. Rund um Domainnamen gibt es eine Menge an rechtlichem Konfliktpotential. Aus dieser F├╝lle wollen wir Ihnen heute eine spezielle Situation vorstellen, die in einem k├╝rzlich vom OLG Hamburg entschiedenen Fall eine Rolle gespielt hat.

Nehmen wir einmal an, dass Sie sich als Designer einen Fantasiebegriff als Domain gesichert haben. Sp├Ąter meldet sich eine Werbeagentur, die genau diesen Phantasiebegriff als Marke gesch├╝tzt hat, und verlangt von Ihnen, dass Sie die Nutzung des Domainnamens aufgeben. Wer hat Recht? K├Ânnten Sie z. B. umgekehrt versuchen, von der Werbeagentur die Aufgabe der Marke verlangen?

Um eines vorwegzunehmen:
Auch an einem Domainnamen k├Ânnen Rechte entstehen. Domainnamen k├Ânnen n├Ąmlich ein sog. Unternehmenskennzeichen darstellen, wenn sie wie ein Name oder eine Firmenbezeichnung f├╝r ein Unternehmen oder einen Gesch├Ąftsbetrieb genutzt werden. Wenn die Domain so verwendet wird, dass sie wie eine Firmenbezeichnung f├╝r das auf der Website pr├Ąsentierte Unternehmen wirkt, entsteht an dem Domainnamen ein eigenst├Ąndiger markenrechtlicher Schutz, und man kann sich damit grunds├Ątzlich gegen andere Zeichen - auch Marken - wehren. Sofern der Inhalt der Website nicht nur regional begrenzt ist (z. B. eine lokale B├Ąckerei oder ein Caf├ę), wirkt der Schutz des in der Domain verk├Ârperten Unternehmenskennzeichnens sogar bundesweit, genau wie es bei einer registrierten Marke der Fall ist.

F├╝r die Frage, welches Recht "gewinnt", Domainname oder Marke, kommt es dann nur noch darauf an, welches Recht ├Ąlter ist. In unserem Beispielfall w├╝rde man sich also als zun├Ąchst fragen, wer schneller war: Haben Sie sich als erster die Domain gesichert oder hat die andere Agentur bereits fr├╝her die Marke registriert?

Aber Vorsicht: Es gen├╝gt nicht, eine Domain nur zu registrieren! Der Schutz an der Domain als Kennzeichen f├╝r ein Unternehmen entsteht erst, wenn das Unternehmen unter dieser Domain auch entsprechend pr├Ąsentiert wird. In dem vom OLG Hamburg entschiedenen Fall, der der obigen Ausgangsfrage entspricht, hatte der Domaininhaber die Domain nicht wie ein Unternehmenskennzeichen genutzt. Er hatte deswegen in dem Rechtsstreit das Nachsehen.
Der Fall des OLG Hamburg: Domain als blo├če Adresse.

Der Kl├Ąger war seit 2006 Markeninhaber und verlangte von der Beklagten die Unterlassung der Verwendung des gleichlautenden Domainnamens. Die Beklagte hatte das Zeichen schon in den 80er Jahren als Telex-Adresse, seit 1997 als E-Mail-Adresse sowie ab dem Jahr 2001 als Domainnamen genutzt. Unter der Domain waren jedoch keine Inhalte abrufbar, sondern der Internutzer wurde direkt auf eine andere Webseite, die eigentliche Unternehmenspr├Ąsentation, die ganz anders hie├č, umgeleitet. Die Domain war also ├Ąlter und hatte daher die bessere Priorit├Ąt, aber sie wurde lediglich als Internetadresse genutzt, nicht wie ein Firmenname.

Zwar konnte die Beklagte nachweisen, dass die Telexkennung und die E-Mail-Adresse schon sehr fr├╝h, aber nur ziemlich klein und versteckt auf Gesch├Ąftspapieren angegeben waren. Dies half ihr nicht weiter, da weder die Telexkennung noch die E-Mail-Adresse so wirkten, als seien sie die Kennzeichnung des Gesch├Ąftsbetriebes. Sie wirkten als rein technische Adressangaben und erreichten daher keinen Schutz als Unternehmenskennzeichen.

Genauso verhielt es sich mit dem Domainnamen als solchem; auch die Nutzung als Domainname half der Beklagten nicht weiter. Die Verwendung der Domainadresse k├Ânne nach Ansicht des OLG Hamburg schon deswegen nicht als Unternehmenskennzeichen f├╝r den Betrieb der Beklagten verstanden werden, weil die Domain von der Beklagten nur im Sinne einer Briefkastenaufschrift benutzt werde. Unter der Adresse waren keine Inhalte des Unternehmens eingestellt, sondern sie wurde nur benutzt, um automatisch und unmittelbar auf die Unternehmensseite unter einem anderen Domainnamen weiterzuleiten. Eine besondere Bedeutung des Domainnamens f├╝r das Unternehmen war also nicht erkennbar, sondern die Domain war vielmehr mit einer Hausanschrift des Unternehmens vergleichbar. Die Beklagte konnte daher f├╝r die Domain genauso wenig Schutz beanspruchen, wie z. B. f├╝r den Stra├čennamen ihrer Hausadresse.

├ťbrigens: Schon eine einfache Web-Visitenkarte kann Wunder bewirken
Der Beklagten in dem obigen OLG-Hamburg-Fall w├Ąre es wesentlich besser ergangen, wenn sie wenigstens eine virtuelle Visitenkarte unter der Domain bereit gestellt und damit deutlich gezeigt h├Ątte, dass sie nicht nur unter der Domain zu finden ist, sondern auch so hei├čen oder einen Gesch├Ąftszweig entsprechend benennen will. Die Website der Beklagten befand sich jedoch unter dem bekannten "under construction" und war mit keinem weiteren Inhalt gef├╝llt als den Kontaktdaten sowie Namen und Berufsbezeichnungen. Eine der Domain entsprechende Unternehmensbezeichnung war nicht ersichtlich.

Fazit
Wer die Registrierung einer Marke scheut, sollte daf├╝r sorgen, schnellstm├Âglich f├╝r seine Domain den Schutz als Unternehmenskennzeichen zu erlangen. Nur wenn die unter der Domain abrufbare Website mit Inhalten unterf├╝ttert und der Domainname zus├Ątzlich in der Website als Unternehmensname benutzt wird, kann man dem naheliegenden Risiko entgegenwirken, dass Mitbewerber sich sp├Ąter eine Marke sichern und gegen die Domain vorgehen.

Hier noch die Angaben zur besprochenen Entscheidung: OLG Hamburg, Urteil vom 28.10.2010, Az. 3 U 206/08. Weitere Informationen zum Internet- und Domainrecht finden Sie auf unserer Webseite unter Publikationen: Internetrecht, www.karstenundschubert.de/publikationen/internetrecht.html.

┬ę 2011 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Dr. iur. Stefanie Jehle/Rechtsanw├Ąltin Katja Schubert, Rechtsanw├Ąlte Karsten + Schubert

Unsere Partnerkanzlei Karsten & Schubert beleuchtet regelm├Ą├čig branchenrelevante Themen in der aktuellen Rechtsprechung. www.karstenundschubert.de

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