"Auch f├╝r Agenturen mit einem gut aufgestellten Recruitment-Team ist DESIGNERDOCK unverzichtbar bei der Suche nach den Besten."
Inka Wittmann, Personalleitung, Jung von Matt
"Die Personalberater von DESIGNERDOCK kommen aus der Szene und vermitteln ohne das ├╝bliche Tamtam Mitarbeiter die passen."
Werner B├Ąrtle, Gesch├Ąftsf├╝hrung Panama Werbeagentur GmbH
"Unsere Traummitarbeiter bringen viel mehr mit, als ein Anforderungsprofil aussagen kann. Nur wer sich eingehend mit Agentur und Mitarbeiter besch├Ąftigt, trifft den Punkt. Deshalb arbeiten wir mit DESIGNERDOCK."
Thomas Joussen, GF JoussenKarliczek GmbH
"F├╝r mich ist DESIGNERDOCK die einzige Recruitment Company Deutschlands, die die Nase richtig in der Szene hat. Sie findet und vermittelt wirkliche Talente und das nicht nur in Deutschland sondern auch im Ausland."
Kurt Dieckert, dieckertschmidt
"Es gibt drei Gr├╝nde, warum wir mit DESIGNERDOCK arbeiten: keine Verst├Ąndigungsprobleme, eine schnelle Abwicklung und wirklich gute Leute."
Michael Trautmann, thjnk
"Wir haben die Besten gesucht und immer wieder genau die Richtigen gefunden. Nach Jahren erfolgreicher Zusammenarbeit wei├č DESIGNERDOCK, worauf es bei uns ankommt - und wer in unser Team passt. Das macht die Personalsuche nicht nur entspannter sondern auch viel erfolgreicher." Dieter Oedding, Gesch├Ąftsleitung H├Âffner M├Âbelgesellschaft
"Wer Ahnung hat, wei├č Bescheid."
Mike Kr├╝ger f├╝r Henrik Bunzendahl, GF ZgHirschen, Stuttgart
Ob Kundenberater, Programmierer, Art Direktor oder Gesch├Ąftsf├╝hrer, alle unsere Kandidaten werden sorgf├Ąltig ausgesucht und interviewt. Nur wer fachlich und menschlich ├╝berzeugen kann, wird in den DESIGNERDOCK-Pool aufgenommen.

Recht in der Kommunikationsbranche

Design-Klau in der Textilindustrie und die rechtlichen Folgen

Heute setzen wir uns mit einem aktuell von unserer Kanzlei gef├╝hrten Rechtsstreit auseinander, ├╝ber den das Landgericht Berlin in der KW 23/2009 zu entscheiden hatte. Wir vertreten die rechtlichen Interessen des exklusiven deutschen Vertriebs einer popul├Ąren US-amerikanischen Bekleidungsmarke, die sich auch bei Produktf├Ąlschern gr├Â├čter Beliebtheit erfreut. W├Ąhrend der Standardfall, n├Ąmlich die klassische Produktf├Ąlschung, die unter Verwendung des gleichen Markennamens, in der Absicht, das Plagiat werde f├╝r ein Original gehalten, in der Regel unproblematisch markenrechtliche Anspr├╝che der Originalherstellerin und Markeninhaberin ausl├Âst, gestaltet sich die Rechtsverfolgung beim vorliegenden Sachverhalt etwas komplizierter:

Eine Billig-Textilienherstellerin kopiert die Bildmotive der Edel-Marke und druckt sie identisch bzw. mit leichten Ab├Ąnderungen auf T-Shirts, die sie mit ihrem eigenen Markennamen versieht. Dabei werden einzelne Bildelemente weggelassen, leicht ver├Ąndert oder hinzugesetzt, was aber an dem ├╝bereinstimmenden Gesamteindruck nichts ├Ąndert.

Der Unrechtsgehalt dieser ├ťbernahme fremder Designs und die negativen Auswirkungen auf den Vertrieb der Originalprodukte schreien geradezu nach einem Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz.

Zutreffenderweise hat das Landgericht Berlin vorliegend im Ergebnis den Unterlassungsanspruch aus Urheberrecht bejaht. Hierf├╝r ist Voraussetzung, dass die betroffenen Motive die f├╝r den Urheberrechtsschutz erforderliche Sch├Âpfungsh├Âhe erreichen. Generell stellt die Rechtsprechung dabei an die so genannte angewandte Kunst, zu welcher insbesondere Produkt- und Modedesigns z├Ąhlen, besonders hohe Anforderungen. W├Ąhrend im Bereich der Bildenden Kunst nahezu alles, was hierzu deklariert wird, Urheberrechtsschutz genie├čt, unterfallen Produktgestaltungen in der Regel eher nicht dem Urhebergesetz. Beispielsweise sollten Mondrians Kunstwerke mit farbig gestalteten Quadraten unproblematisch urheberrechtlichen Schutz genie├čen, w├Ąhrend dem daran angelehnten Produktdesign von LÔÇÖoreal dieser nach den allgemeinen Kriterien f├╝r angewandte Kunst tendenziell zu versagen w├Ąre. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass es im Bereich kommerzieller Produktgestaltung eine Monopolisierung von Designs durch zu weitgehenden Urheberschutz zu vermeiden gilt.

Das Landgericht Berlin best├Ątigte unsere Rechtsauffassung, dass die hier verletzten Designs allerdings in ihrer konkreten Ausgestaltung sehr wohl einen ausreichenden sch├Âpferischen Gehalt aufweisen. Es handelte sich um eine Kombination verschiedener Symbole und Motive, die teilweise einen religi├Âsen oder esoterischen Ursprung aufweisen bzw. der Tattoo- und Rockerszene entstammen. Gerade in der auff├Ąllig gegens├Ątzlichen Kombination des religi├Âsen Motivensembles und der T├Ątowierungen auf den Armen (in betender Pose) sah das Gericht eine ├╝ber das durchschnittliche Ma├č hinausragende individuelle Sch├Âpfungsh├Âhe, die urheberrechtlichen Schutz rechtfertigt. Auch den Einwand der Gegenseite, es handele sich um vorbekannte Formen der sog. "Old School"-Tattoo-Gestaltung, lie├č das Gericht nicht gelten. Die ├╝bernommenen Bildmotive spielen mit einer kontr├Ąren Symbolik und stellen die detailreich gestalteten Einzelmotive in individuell kreativer Weise dar. So besticht der mit Rosen umrankte Totenkopf laut Landgericht Berlin "durch nahezu l├Ąchelnde Gesichtsz├╝ge".

Da l├Ąchelt auch der Designer, dessen sch├Âpferische kreative Leistung in dieser Entscheidung zu Recht angemessen als urheberschutzw├╝rdig anerkannt wurde.

.._ _ _..._ _ _..._ _ _..._ _ _..._ _ _..._ _ _..._ _ _..._ _ _..

├ťber Karsten & Schubert Rechtsanw├Ąlte
Die Kanzlei Karsten & Schubert ist auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts aktiv und k├╝mmert sich um die rechtlichen Angelegenheiten von Unternehmen, Freiberuflern und Agenturen.

Folgende Rechtsgebiete werden von Karsten & Schubert bearbeitet:

Geistiges Eigentum (Urheberrechte, Marken, Geschmacksmuster, Know-how-Schutz)
Internetrecht (Web-Design, Domains, Haftung)
Wettbewerbsrecht (Werbung, Nachahmungsschutz, Abmahnung)
Gesellschaftsrecht (englische Ltd., GmbH, Personengesellschaften)
Arbeitsrecht (Vertr├Ąge, K├╝ndigungsschutz)
Vertragsrecht (AGB, Vertragsgestaltung)
www.karstenundschubert.de
info(at)karstenundschubert.de

Karsten & Schubert Rechtsanw├Ąlte
Österreich Schweiz English Version